The show goes on - die strafrechtliche Seite der Retrozessionen

In den Ausgaben 11/2018 und 12/2019 haben wir Ihnen die regulatorischen Aspekte von Retrozessionen nach MiFID II / MIFIR (hier) bzw. nach FIDLEG (hier) aufgezeigt. Dabei haben wir auch einen Blick auf die zivilrechtlichen Aspekte geworfen. Damit ist die Geschichte der Retrozessionen aber nicht etwa abgeschlossen, ganz im Gegenteil. Vielmehr wurde sie Ende 2018 um ein wesentliches Kapitel erweitert. So hat das Schweizer Bundesgericht in einem neuen, wegweisenden Entscheid Retrozessionen auch von der strafrechtlichen Seite her betrachtet – und zwar zu Ungunsten der Empfänger von Retrozessionen.



Die Regeln zu Retrozessionen unter FIDLEG

Diese Ausgabe der FIDLEG SOLUTION – News 12/2018 bringt Ihnen die Bestimmungen unter FIDLEG zu Retrozessionen näher und vergleicht sie mit den Bestimmungen nach MiFID II / MIFIR, wie wir sie in der letzten Ausgabe der FIDLEG SOLUTION - News 11/2018 dargestellt haben. Dabei wird auch ein Blick auf die zivilrechtlichen Bestimmungen geworfenen, auf die ergangene Rechtsprechung und die derzeit geltende Selbstregulierung.


Die Regeln zu Anreizen und Retrozessionen unter MIFID II

Diese Ausgabe der FIDLEG SOLUTION – News 11/2018 bringt Ihnen die Bestimmungen unter MiFID II zu Anreizen und Retrozessionen, wie sie auch für Schweizer Finanzdienstleister gelten, näher. In der nächsten Ausgabe der FIDLEG SOLUTION – News werden wir dann die Regeln zu Retrozessionen nach FIDLEG und FINIG analysieren.


Veröffentlichung der Entwürfe der
Finanzdienstleistungsverordnung (FIDLEV)
Finanzinstitutsverordnung (FINIV)
Aufsichtsorganisationsverordnung (AOV)

ERSTE ERKENNTNISSE

Die eidgenössischen Räte haben am 15. Juni 2018 das Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und das Finanzinstitutsgesetz (FINIG) verabschiedet. Am 24. Oktober 2018 hat der Bundesrat die Entwürfe der oben erwähnten Verordnungen zu diesen Gesetzen veröffentlicht.
Die Vernehmlassungsfrist zu diesen Entwürfen läuft bis am 6. Februar 2019. Die finalen Versionen werden wohl im Herbst 2019 publiziert, also nur wenige Monate vor dem geplanten Inkrafttreten von Gesetzen und Verordnungen.
Die ersten, vorläufigen Erkenntnisse aus diesen Verordnungsentwürfen können, wie folgt, zusammengefasst werden:


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